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Mitteilungsblatt für den Monat April 2015

Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,

2015 werden wir einen Rekord brechen: der Marktrat hat am 10. März den größten Haus-halt des Marktes Thalmässing aller Zeiten beschlossen! Mit 15.630.663 € hat er ein nie dagewesenes Volumen. Ob Feuerwehrhaus Thalmässing, Umbau der Grund- und Mittel-schule, Innenentwicklung Altort Thalmässing, Kanalbaumaßnahme Eysölden-Steindl-Tiefenbach – es ist vieles in Bewegung!

Wie viele Bürgerinnen und Bürger unserer Marktgemeinde müssen eine Petition unter-schreiben, damit sich der Marktrat umstimmen oder beeinflussen lässt? In einer – wie ich meine – sehr mutigen Entscheidung hat der Marktrat in seiner Sitzung vom 10. März 2015 festgelegt, dass 20 Prozent der Gemeindeeinwohner, die innerhalb von nur sechs Wochen eine Petition unterschrieben haben, nicht ausreichend sind. Diese Entscheidung hat weit reichende Folgen. Der Marktrat hat nämlich damit die Hürden für die Bürgerbeteiligung für künftige Entscheidungen relativ hoch gesteckt: 20 Prozent der Gemeindebürger sind nicht ausreichend, um einen Einfluss auf die Entscheidungen des Marktrates nehmen zu können, weil, so die Argumentation, das Meinungsbild von den 80 Prozent der Gemeindeeinwohner, die nicht unterschrieben haben, unbekannt ist. Diese Begründung hat grundsätzlichen Charakter, die Entscheidung vom 10. März 2015 war also eine Grundsatzentscheidung, die den Marktrat für künftige Entscheidungen bindet. Das ausgesendete Signal ist zweifacher Natur: zum Einen stärkt der Marktrat seine Position als demokratisch gewählte Vertretung aller Gemeindeeinwohner, zum Anderen hat er damit die Voraussetzungen für direktdemokratische Bürgerbeteiligung deutlich verschärft. Es bleibt abzuwarten, wie viele Bürgerinnen und Bürger künftig bei Petitionen oder Bürgeranträgen unterschreiben müssen, damit der Markt-rat den Bürgerwillen aller Gemeindeeinwohner ausreichend repräsentiert sieht. Es müssen auf jeden Fall deutlich mehr als 20 Prozent sein!
Die Straßenlampen im Gemeindegebiet bleiben also weiterhin zwischen 1:00 Uhr und 4:30 Uhr ausgeschaltet.

Nach etlichen Sitzungen, Besprechungen und jahrelangen Planungen folgen nun die ersten Arbeiten für den Neubau des Feuerwehrhauses: Die Firma Schlenk aus Fürth beginnt in diesen Tagen mit den Erd- und Rohbauarbeiten.

In unserer Partnergemeinde Reißeck wurden am 1. März Gemeinderat und Bürgermeister gewählt. Kurt Felicetti wurde in seinem Amt als Bürgermeister am 1. März wiedergewählt. Herzliche Gratulation!

Zuletzt möchte ich Sie auf den aktuellen Veranstaltungskalender aufmerksam machen, der an dieses Mitteilungsblatt angehängt ist. Geführte Wanderungen, zahlreiche Kirchweihen, Feste und Sportveranstaltungen – sicherlich ist bei diesem großen Angebot auch für Sie die eine oder andere Veranstaltung dabei, die Sie gerne wahrnehmen möchten.
Ich wünsche Ihnen schöne Osterfeiertage und einen erfolgreichen Monat April! 

 
 Ihr Georg Küttinger
Erster Bürgermeister